Frau Browser
02/11/2007
Äh Zypries geht es ähnlich wie mir:
“Ich habe mich daran gestört, dass bei denen, die sich darüber äußern, wenig Sachkunde vorhanden ist”
Wer hätte das gedacht? Ich nicht! Aber Moment… Hä?
Die beim Europäischen Gerichtshof anhängige Klage gegen die Richtlinie allein werde hierzulande gegen das Umsetzungsgesetz “keine Wirkung” entfalten. Der Bundestag könne vielmehr frei entscheiden, ob er dieses nach einem Kassieren der Vorlage außer Kraft setzen wolle oder nicht.
Wenn die EU entscheidet das die VDS umzusetzen ist muss es gemacht werden, wenn die EU anders entscheidet, muss man sich doch deswegen noch lange nicht daran halten. Exzellentes System.

*lol* “Frau Browser” ist klasse :D
(Auch `Kinder fragen, Politiker antworten´ gesehen? ;-) )
Jo, deshalb den ersten Link, auf die tausend Stories dazu.