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Alles Kante

15/06/2009

Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

cducsu.de

Soso.

Liest sich das nur für mich so, dass ein Stoppen des „Nur gegen Kipo“ – Gesetzes von Ursula von der Leyen ein Problem wäre bei Urheberrechtsverletzungen an Künstlern? Wieso sonst würde man das hier in diesem Zusammenhang erwähnen? Immerhin passt es ja thematisch gar nicht dazu und macht sonst überhaupt keinen Sinn.

Dabei machen wir – gerade als Medienpolitiker – ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben.

Ganz klar.

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