Skip to content

Die übliche, weitverbreitete Meinung

16/06/2009

Die Forderung ihres baden-württembergischen CDU-Kollegen Thomas Strobl, die Sperren „mit Blick auf Killerspiele“ neu zu diskutieren, bezeichnete Krogmann als „Einzelmeinung“.

heise.de

Klar, in der deutschen Spitzenpolitik hat man eben nie die Nachrichten [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7] gesehen. Und das sind nur die Äußerungen, die öffentlich vor Kameras und Mikros gemacht wurden… Davon abgesehen kann es einfach keiner schönreden, dass mit dem Gesetz die Zensur nunmal salonfähig gemacht wird. Die Leuchttürme der Demokratie [8] packen da aber eben lieber abwertende Äußerungen aus, als sich von Fakten beeindrucken zu lassen. Jemandem der hier anders funktioniert, wird es bei den Äußerungen der letzten Zeit [9] jedoch bedeutend schwerer fallen, diesen Worten noch sonderlich viel Glauben zu schenken.

[1]

Nach dem Amoklauf von Winnenden hat sich Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) für die Sperrung von Gewaltseiten im Internet ausgesprochen. „Nach einem solchen Massaker erwartet die Öffentlichkeit zu Recht, dass wir Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes und der Sicherheit ergreifen“, sagte Schavan dem „Hamburger Abendblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Deshalb muss man auch prüfen, wie Gewalt befördernde Elemente im Internet eingedämmt oder blockiert werden können.“ Solche Vorschläge dürften nicht „einfach mit dem Hinweis auf Freiheit abgewiegelt werden“, fügte Schavan hinzu.

AFP

[2]

Wenn die DNS-Sperren gegen Kinderpornografie eingeführt worden sind, will Hessen einen erneuten Anlauf unternehmen. Um weitere Sperrungen auszusprechen müsste nicht einmal das Gesetz geändert werden. Der Glücksspiel-Staatsvertrag sei Rechtsgrundlage genug. “Wir werden zu jedem Verfahren greifen, das Erfolg verspricht”, erklärt Sievers.

zeit.de / BA

[3]

Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

cducsu.de / BA

[4]

“Ich halte es für richtig, sich erstmal nur mit dem Thema Kinderpornografie zu befassen, damit die öffentliche Debatte nicht in eine Schieflage gerät.”

Wolfgang “Niemand hat vor einen Überwachungsstaat in Deutschland zu errichten” Bosbach

zeit.de / BA

[5]

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz erklärte in einem Zeitungsinterview, er könne sich Internet-Sperren auch für Seiten mit politischen Inhalten vorstellen.

heise.de / BA (ist inzwischen aber wohl ein umstrittenes Zitat, das Wiefelspütz zugeschrieben wurde)

[6]

BKA Button

[7]

Schutz oder Zensur

[8]

Politiker sehen sich nicht mehr als Arbeitnehmer oder Bevollmächtigte des Souveräns, sie sehen sich selbst als Leuchttürme der Demokratie, die sie ihrer Meinung nach ausmachen.

telepolis

[9]

Im Einzelfall will Innen-Staatssekretär August Hanning sogar Betten und Klohäuschen überwachen, um Terroranschläge zu verhindern

taz.de

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: