Skip to content

Die Abmahnung

22/10/2009

+++Disclaimer+++
Alle Ähnlichkeiten mit natürlichen/juristischen Personen und realen Begebenheiten sind rein zufällig und daher nicht beabsichtigt.*

*Immerhin muss man im „rechtsfreien Raum“ gut aufpassen, dass man sein Maul nicht zu weit aufreißt, weil man es sonst gleich gestopft bekommt. :P
+++Disclaimer+++

Die Post holen. Mit Ausnahme von Montag kommt sie jeden Tag. Da machen sie sich nicht die Mühe auch noch hierher zu fahren. Heute ist ein ungewöhnlicher Brief dabei, der deswegen gleich ins Auge sticht. Ein Rechtsanwalt hat ihn abgeschickt. X+Y sagt der Stempel. Aus Waterdeep. Schon meine erste Assoziation ist keine Gute – wann gibt es schließlich Post von einem unbekannten Anwalt? Zu meinen Ungunsten behalte ich Recht (weil ich damit nicht das juristische Recht meine, dann wäre es ja zu meinen Gunsten – behielte ich es). Es ist eine Abmahnung, dass Ding aus einer anderen Dimension, dass es gar nicht geben kann, jedenfalls dann nicht, wenn man auch nur ein Wort von Brigitte Zypries [1], Ursula von der Leyen [2], Wolfgang Schäuble [3], Günter Beckstein [4] (oder halt auch einfach irgendwer [5]) […] – eigentlich allen Spitzenpolitikern – glauben möchte, wenn sie wieder vom rechtsfreien Raum Internet sprechen. Denn es handelt sich um eine Abmahnung bezüglich einer angeblichen Urheberrechtsverletzung (die Teile, die angeblich 10.000-60.000 Mal pro Jahr allein von einer der 15 größeren Abmahnbuden rausgefeuert werden). Mein erster Impuls ist, einfach einen Zeitungsausschnitt zurückzuschicken, dass sich ja alle Spitzenpolitiker darüber einig sind, dass es keine Regeln und Gesetze im Netz gibt (eben nur Gesetzlosigkeit und Anarchie), es ein rechtsfreier Raum ist und somit jegliche Forderung diesbezüglich nichtig sein muss, weil Rechteinhaber ihre Rechte doch gar nicht durchsetzen können… Zu meinem Pech (oder Glück?) weiß ich es allerdings besser. Denn ich lese Nachrichten.
Im lieblosen Serienbrief stehen dann die typischen Sachen drin. Was wann unter welcher IP zum Upload angeboten worden sein soll, ein paar einseitige Gerichtsurteile (die alle Urteile verschweigen, bei denen Abmahner unterlagen) – um so eine möglichst hoffnungslose Situation zu repräsentieren. Natürlich auch der Paragraph aus dem Urheberrecht, auf den sich der Brief im Kern stützt. Okay, vielleicht ist der Kern des Schreibens auch die geforderte Summe, für deren Zahlung der Abmahner die Sache freundlicherweise komplett vergessen möchte. Sagte ich komplett? Nicht ganz. Denn da ist noch die Sache mit der beigefügten Unterlassungserklärung, in deren Text sich meist noch weitere Verpflichtungen verbergen. So dürfte ein voreiliger Unterzeichner ungewollt eine 30 Jahre gültige Vertragsstrafe eingehen. Zum Beispiel. Die dann natürlich die nächste Abmahnung umso attraktiver macht.
Komplettiert werden die psychologischen Tricks mit einer Frist, die immer kurz gehalten ist, um den Empfänger möglichst kopflos und panisch (und so „hoffentlich“ falsch) reagieren zu lassen.
Zu schwer kalkulierbar ist es, ob es sich um einem Abmahner handelt der nicht vielleicht doch klagt, zerknüllt man lediglich den Brief und lebt sein Leben weiter.
Wenn man selbst betroffen ist, neigt man immerhin dazu emotionaler zu sein, als wenn man eine Sache von neutraler Position aus betrachten kann.
Ich wechsele mal wieder die Person.^^ Und gehe von Präsenz zu Imperfekt über. (Grauenvoller Stil!) Gemäß meines Erfahrungshorizonts entschied ich mich daher schweren Herzens den Gang zum Anwalt zu wagen. Der einzige Anwalt, um dessen Kompetenz auf diesem Feld ich wusste, war just zu diesem Zeitpunkt im Urlaub – seine Rückkehr wäre exakt nach gestelltem Fristende. Großartig. Also folgte die Suche nach Fachanwälten für diese Fälle. Mir präsentierten sich diverse, von Anwälten geschriebene, News, die wohl dafür sorgen sollen, dass Nutzer so auf deren Kanzleien aufmerksam werden. Nach recht kurzer Suche blieben mir nur wenige Kandidaten, die allesamt schwer einzuschätzen waren. Letztlich doch ein wenig von der knappen Frist getrieben, wandte ich mich an den Anwalt, der viel mit genau diesen Fällen zu tun zu haben schien. Nach einem kurzen Schrieb hatte der Anwalt den Fall übernommen. Es folgten diverse Unterlagen, die unterzeichnet und per Mail sowie Briefpost übermittelt werden mussten. Außerdem lernte ich, dass Anwälte ihre Honorare zunächst möglichst ohne 19% Mehrwertsteuer und weitere Pauschalen (wie Post- & Telekommunikationsgebühren) in Szene setzen – als ich mich mit der Situation konfrontiert sah, die erste Überweisung in dieser Geschichte zu tätigen. Hier heulte ich zum ersten Mal in meinen Gedanken rum, dass ich zukünftig zuerst, allen Anwälten die es gibt, eine Kostenanfrage schicken würde, um so den teuersten zu vermeiden. In einer unangenehmen Situation, die zudem permanent von knappen Fristen geprägt ist, fällt es (mir) umso schwerer, hier noch lange zu feilschen. Auch wenn ich in einem Spektrum von 130-500 Euro… letzteres erwischt hatte. Ja, ich weiß. Da musste ich wohl durch, hier lernt man dann eben unvermeidlich die ein oder andere Lektion fürs Leben. Noch versprach ich mir deshalb allerdings, dass dafür dann auch Wunder vollbracht würden.
Es folgten viele Briefwechsel per Mail, Fax und Post. Allerdings kam manches per Post und Mail und anderes nur entweder oder. Perfektes Chaos.
Das erste Schreiben „meines“ Anwalts an die Gegenseite war natürlich die legendäre, modifizierte Unterlassungserklärung, die dadurch schon mal immerhin alle ominösen Vertragsstrafen eliminiert. So was hätte ich als Leser von Computerzeitschriften (die Ausgabe die das erschöpfend behandelte kostete 3,30…) allerdings auch alleine gekonnt. Schließlich gehören derlei Dinge inzwischen bedauerlicherweise schon fast zum kleinen Einmaleins des aktiven Netzusers.
Die Unterlassungserklärung „meines“ Anwalts bot dann auch tatsächlich keinen Mehrwert über die UE, die ich in 5 Minuten aus dem Stand (und ohne Hinzuziehung von Sekundärliteratur) selbst hätte heruntertippen können. Eine harte Lektion.
Mir wurde gesagt, dass der Abmahner so viele Briefe verschicken würde, dass er aus Überlastung teilweise über 6 Monate brauchen würde, bis er auf ein Schreiben reagieren kann. Noch deutlicher lässt sich auch nicht mehr klarstellen, was von den gesetzten, knappen Fristen zu halten ist – wie künstlich deren erzeugter Druck wirklich ist.
Diese erste Reaktion löste ein Communiqué nach dem anderen aus. Mit entsprechend kurzen Fristen, die auch in jedem Schrieb wieder neu gesetzt wurden.
Ein Abschmettern der Forderungen wurde erst gar nicht versucht, stattdessen drängte mich der Anwalt (genauso wie der Abmahner) möglichst gleich auf die Forderungen der Gegenseite einzugehen. Da Abgemahnten die sogenannte sekundäre Beweislast zufällt, sei es ohnehin nicht möglich, hier Forderungen abzuwehren. Dabei spiele es auch keine Rolle, ob der Anschlussinhaber überhaupt als Täter in Frage komme, da ja immer mindestens noch die Störerhaftung im Raum stehe (so steht es wirklich um die Träume vom personalisierten Recht [6]). Hierbei wäre noch nicht einmal berücksichtigt, dass ein Abmahner sich aufgrund des fliegenden Gerichtsstandes sowieso das Gericht aussuchen könne, dass entsprechend urteilen würde.
Mit dieser Beurteilung konfrontiert, beliefen sich die Wahlmöglichkeiten dann letztlich auch bloß darauf, zu zahlen oder es auf ein Gerichtsverfahren ankommen zu lassen, bei dem unsere Legislative dem Abmahner längst alle nur erdenklichen Vorteile mit auf den Weg gegeben hat.
Mit der ersten Reaktion des Abmahners auf die UE liefen dann auch schon die Vergleichsverhandlungen. Mit dieser wurde auch automatisch (und völlig unaufgefordert) die erste geforderte Summe entschärft. Alles schien darauf aufgebaut, es dem Abgemahnten durch schnelle Zahlung [7] „besonders leicht“ zu machen, sofort komplett aus der Sache wieder heraus zu kommen. Umso mehr verärgerte mich das Verhalten meiner eigenen Vertretung. Nicht zu vergessen ist schließlich, dass man dort auf ein Gerichtsverfahren ja auch nicht scharf ist, die aufgrund der Masse der Abmahnungen vermutlich nicht mal geführt werden könnten. Mal davon abgesehen, dass dann noch die Möglichkeit besteht an einen Richter zu geraten, dem das Pochen auf die Störerhaftung nicht ausreicht; sprich: zu verlieren. Zu viele Niederlagen möchte man ja auch vermeiden, würden sie doch zukünftig dem Gebührenerzielungsinteresse beim bequemen Abmahnen gefährlich werden können. Und sei es nur daher, dass Menschen dann anfangen zu verstehen, dass es sich immer lohnt sich zu wehren.
Selbst nach der ersten Senkung war der sogar zuvor schon vermeintlich geringe Verhandlungsspielraum aber immer noch nicht ausgeschöpft. Besondere Umstände könne man noch geltend machen, sofern diese belegbar seien. Da ich in der Situation nichts mehr zusätzlich zu verlieren hatte, wurde dies natürlich zu meinem nächsten Schritt. Leider wurden meine eingereichten Unterlagen nicht akzeptiert (die Gegenseite beeilte sich zudem zu bemerken, dass ich ja wen auch immer in Regress nehmen könne, sei diese Partei verantwortlich), obwohl diese von meinem Anwalt mit einer Selbstverständlichkeit weitergereicht wurden, dass ich zunächst davon ausgehen musste – versprach ich mir von dieser Seite aus doch eine ausreichende Erfahrung in solchen Fällen.
Mich störte daran, dass ich einseitig alles mögliche belegen musste (was dann ja alles sicherlich auf ewig gespeichert bleibt), der Abmahner selbst allerdings gar nichts. Dieser rückte nicht einmal seine Vollmacht heraus, die belegen würde, dass er wirklich im Namen irgendeines „Rechteinhabers“ (bzw. deren weiteren Mittelsmännern) auftreten darf. Die Gegenseite ist im außergerichtlichen Bereich eben nicht dazu verpflichtet irgendwas vorzulegen – das ist wiederum nur für den Abgemahnten anders.
Jetzt war ich wieder in der Situation, die sich schon einen Schritt zuvor dargestellt hatte. Zahlen oder Gerichtsverfahren „riskieren“. Nun entschloss ich mich selbst Argumente zu sammeln, um die Gegenseite vom zuletzt abgelehnten Angebot vielleicht doch noch zu überzeugen, gab es vom eigenen Anwalt schließlich nur das Signal jetzt am Ende der Strecke angekommen zu sein. Oder auch gar kein Signal, weil „zahlen oder Gerichtsverfahren“ war ja schließlich von Anfang an die Parole gewesen. Aus dieser Aktion wurde dann auch noch mal ein Brief, der zu weiten Teilen aus meinem eigenen Input generiert worden war. Danach wurde dann auch die nächste Senkung angenommen.
Da schon der letzte Schritt nur durch mein eigenes Handeln zustande kam, sah ich mich jetzt aber endgültig dazu genötigt, die Lage jetzt so zu akzeptieren wie sie war. Süffisant wurde mir noch mitgeteilt, dass Ratenzahlung sowieso immer möglich sei. Mein Anwalt teilte mir dann noch mit auf welches Konto des Abmahners die Summen zu zahlen seien… und ließ danach nie wieder was von sich hören. Kein Mission Accomplished oder sonstiges, dass (unerkennbar) letzte Schreiben war wie jedes Andere zuvor auch.

Was ich mir als Erfahrung daraus mitgenommen habe, ist dass ich es mir in Zukunft schwer überlegen würde, ob ich mich in der gleichen Situation wieder an einen Anwalt wenden würde.
Das einzige was das Einschalten eines Anwalts für mich getan hat, ist mehr zahlen zu müssen, als ohne. Jedenfalls gilt das für die Situation, dass man eine modifizierte Unterlassungserklärung auch selbst juristisch korrekt formulieren kann. Das kann nämlich schon alles sein, was man sich eventuell für ca. 500 Euro kauft (auch das ist eben das Merkmal eines guten Anwalts, für solche Lappalien nicht mehr zu verlangen, als noch nachvollziehbar ist). Ein einziger Brief. Den ein Fachanwalt ja wohl schon ausdruckbereit selbst bei sich auf Platte liegen hat und genauso serienweise rausschicken kann, wie die Gegenseite ihre Abmahnungen. Denn das es sowieso nie bei der ersten geforderten Summe bleibt, sollte jedem klar sein. Die ist nur erstmal so hoch wie möglich, um einen guten Ausgangspunkt für die folgenden Verhandlungen zu haben.
Bei dem was wirklich gemacht wird, klingen Sätze, die man oft hört, wie „Auf gar keinen Fall die Unterlassungserklärung ungeprüft abgeben, schon gar nicht in der vorgelegten Form.“ ziemlich verfehlt. Was soll auch bei tausenden Serienbriefen, die bis auf die Adressen identisch sind, großartig zu prüfen sein…
Damit sich der Gang zum Anwalt lohnt, muss dieser schon Pauschalen anbieten, die deutlich unter 500 Euro liegen. Die Abmahner sind sich bei der Kalkulation ihrer Summen dessen selbstverständlich voll bewusst und haben diese Dinge entsprechend berücksichtigt. Damit dieses Vorgehen finanziell äußerst lukrativ wird, genügt es schon wenn kleine Anteile der Abgemahnten auf all die vielen angewandten Tricks hereinfallen.

Des weiteren darf/soll dieser Beitrag nicht als Panikmache grob missverstanden werden. Ganz im Gegenteil, zeigen doch die Millionen von z.B. P2P Usern im Vergleich zu Abgemahnten im Tausenderbereich, wie gering hier die Chance doch wirklich/trotzdem ist, von diesen Methoden behelligt (sei es jetzt „legitim“ oder durch einen Fehler/Verwechslung) zu werden. Ganz gleich was hier manche Lobbyisten an Angstpotential bilden möchten. Das ändert natürlich wenig an der Verwerflichkeit dieser Masche, werden auch so noch genug Menschen dadurch abgezogen.

PS: Es sollte auch nicht unerwähnt bleiben, dass der zivilrechtliche Auskunftsanspruch von Frau Zypries [8], der hier bemüht wird, schon bei einer Datei einer privaten Person gestattet wird [9], obwohl ja immer von „gewerblich“ die Rede war. Im Umkehrschluss bedeutet das quasi, dass jeder immer gewerblich handelt, also ein „nicht-gewerbliches“ (oder privates) agieren in Deutschland auf diesem Feld de facto nicht mehr existiert/abgeschafft worden ist.

Dieses Werk der Fiktion entstand für den Zeitraum August/September/Oktober 2009.^^

[1]

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – auch hier müssen wir den Schutz des geistigen Eigentums durchsetzen.

carta.info

[2]

Von der Leyen: „Rechtsfreier Chaosraum Internet“

netzwelt.de

„Das Internet kann kein rechtsfreier Raum sein“

faz.net

Die Bundesfamilienministerin hatte vor einem rechtsfreien Chaosraum Internet gewarnt und Diskussionen über das richtige Maß an Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet gefordert.

heise.de

[3]

Schäuble beharrt auf Internet-Reglementierung – Das Internet könne kein rechtsfreier Raum sein.

zeit.de

[4]

Beckstein hat nicht im Rahmen der Online-Durchschuchungen von der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen gesprochen, sondern nur allgemein vom Internet, das kein rechtsfreier Raum sein dürfe.

TP

[5]

„Das Internet ist ein rechtsfreier Raum“

welt.de

[6]

Das Netz ist anonym, das Recht ist personalisiert.

BA / taz.de

[7]

Die Praesentation, die bis vor kurzem auf der Website der DigiGroup zu finden war, wurde nach einem Artikel auf Gulli[1] entfernt.

Die Datei gibt einen Einblick in die zweifelhaften Geschaeftspraktiken der DigiGroup und weiterer involvierter Parteien. Das Abmahnungsverfahren, als Instrument zur unbuerokratischen und schnellen Regulierung von zivilrechtlichen Belangen, wird von DigiRight als Moeglichkeit zur Schaffung von Profit vorgestellt. So wird das Abmahnen von Filesharern auf den Seiten 26 und 27 in einer Beispielrechnung als wesentlich lukrativer angepriesen, als der eigentliche Verkauf der Werke.

wikileaks.org

[8]

Dieser Hoffnung hatten zunächst Regierungsmitglieder wie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) oder Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) Ausdruck verliehen.

heise.de

[9]

Sie sehen bereits in der einfachen Nutzung einer Tauschbörse ein Indiz dafür, dass der Rahmen des Privaten „endgültig“ überschritten sei.

heise.de

3 Kommentare leave one →
  1. Schäuble permalink
    23/10/2009 3:37 AM

    Ein wirklich gelungener Artikel!
    Ich hoffe dadurch werden mehr Menschen auf die Problematiken in unserem Rechtsystem aufmerksam.

    Das Politiker ihre Aussagen/Versprechen nicht einhalten ist man heutzutage ja gewöhnt…

Trackbacks

  1. Keine Feierlaune « Blue Archive
  2. Mein Grad an Vertrauen in das System « Blue Archive

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: